Hellweg Radio http://www.hellwegradio.de/ de Hellweg Radio http://www.hellwegradio.de/fileadmin/default/templates/img/logo_hellweg.png http://www.hellwegradio.de/ 150 128 TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Thu, 22 Feb 2018 19:05:00 +0100 Formel 1 legt los: Neuer Silberpfeil und Ferrari vorgestellt http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/formel-1-legt-los-neuer-silberpfeil-und-ferrari-vorgestellt/ Silverstone/Maranello (dpa) - Im schicken dunklen Anzug genoss Sebastian Vettel den Anblick seiner neuen Roten Göttin.

Zwei Stunden nachdem Lewis Hamilton im weißen Rennoverall seinen neuen Silberpfeil bewundert hatte, lüftete Ferrari als letztes der drei Top-Teams der Formel 1 das Geheimnis um den neuen Rennwagen. «Das Auto ist ein großer Schritt zum vergangenen Jahr», sagte Vettel: «Du willst rein und auf die Strecke.» Leichter Schneefall in Maranello lud indes wenig zu einer ersten Probefahrt ein.

Die ersten Kilometer hatte der neue Mercedes da schon hinter sich. Am Vormittag durfte Hamiltons finnischer Teamkollegen Valtteri Bottas ans Steuer des neuen Silberpfeils. Am Nachmittag kam Hamiltons Zeit. «Ich bin heiß darauf, mit dem Auto rauszufahren und seine Grenzen auszutesten», sagte der 32 Jahre alte, viermalige Weltmeister aus Großbritannien. Vorerst sind es aber nur Runden für Filmaufnahmen. Vom kommenden Montag an beginnt das Kräftemessen bei den offiziellen Testfahrten auf dem Circuit de Catalunya bei Barcelona.

Beide Autos, der W09 von Mercedes und der SF71H von Ferrari, dem Vettel in den Tagen vor dem Saisonauftakt in Melbourne am 25. März auch noch einen Kosenamen verpassen wird, bauen auf den Vorgängermodellen auf. Bei beiden fallen daher zunächst vor allem die regelbedingten Veränderungen auf, insbesondere der Cockpitschutz Halo.

Beim Silberpfeil ist er in schwarz gehalten. Teamchef Toto Wolff ist vom Anblick des vorgeschriebenen Sicherheitssystems alles andere als begeistert. «Wenn man mir eine Kettensäge geben würde, würde ich ihn entfernen», sagte der Österreicher. Dennoch herrschte sowohl in England, unweit der Mercedes-Formel-1-Schmiede in Brackley , Stolz und Vorfreude. «Das ist ein sehr spezieller Moment», betonte Wolff, nachdem der Silberpfeil mit Lichtershow auf die Bühne gerollt war. Es sei immer ein besonderer Tag in der Automobilwelt, wenn ein neuer Ferrari vorgestellt werde, so Scuderia-Teamchef Maurizio Arrivabene.

Seit 1950 ist Ferrari ununterbrochen in der Formel 1, so lange wie kein anderes Team. Seit dem Titel von Kimi Räikkönen 2007 warten die stolzen Italiener aber auf einen WM-Triumph. Vettel will es in seinem vierten Ferrari-Jahr schaffen. Neben einer verbesserten Zuverlässigkeit wird er aber auch noch mehr Motorpower brauchen. Denn seit der Rückkehr der Turbotriebwerke bestimmt Mercedes das Tempo, gewann seit 2014 63 von 79 Rennen.

Auch der Wagen des vergangenen Jahres war der Schnellste. Weil er aber auch mal zickte, nannte Wolff ihn rasch eine Diva. «Wir hoffen, dass wir die guten Charakterzüge der Diva behalten haben», sagte der Teamchef nun. Die erfolgreiche DNA habe man behalten, sagte Hamilton. «Es ist besser als das Auto im vergangenen Jahr in jedem Aspekt.»

Ähnliches erhoffen sich die Ferrari-Verantwortlichen von ihrem neuen Wagen. «Wir haben versucht, die Stärken beizubehalten und die Schwächen vor allem auf schnellen Strecken abzustellen», sagte Technikchef Mattia Binotto. «Jedes Details zählt und kann den Unterschied ausmachen», betonte Vettel.

Der gebürtige Heppenheimer erholte sich in der Winterpause in seiner Schweizer Wahlheimat von der vergangenen Saison mit dem zweiten Gesamtrang und bereitete sich dort auch auf die kommenden 21 Grand Prix vor. «Wir wollen auf der Strecke sehen, was das Auto kann», sagte er, während sein Wagen vor einer Treppe im Präsentationssaal geparkt war, die in den italienischen Farben gestrichen war.

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Ferrari-Formel-1-Autos seit 1950

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Silverstone/Maranello (dpa) - Im schicken dunklen Anzug genoss Sebastian Vettel den Anblick seiner neuen Roten Göttin.

Zwei Stunden nachdem Lewis Hamilton im weißen Rennoverall seinen neuen Silberpfeil bewundert hatte, lüftete Ferrari als letztes der drei Top-Teams der Formel 1 das Geheimnis um den neuen Rennwagen. «Das Auto ist ein großer Schritt zum vergangenen Jahr», sagte Vettel: «Du willst rein und auf die Strecke.» Leichter Schneefall in Maranello lud indes wenig zu einer ersten Probefahrt ein.

Die ersten Kilometer hatte der neue Mercedes da schon hinter sich. Am Vormittag durfte Hamiltons finnischer Teamkollegen Valtteri Bottas ans Steuer des neuen Silberpfeils. Am Nachmittag kam Hamiltons Zeit. «Ich bin heiß darauf, mit dem Auto rauszufahren und seine Grenzen auszutesten», sagte der 32 Jahre alte, viermalige Weltmeister aus Großbritannien. Vorerst sind es aber nur Runden für Filmaufnahmen. Vom kommenden Montag an beginnt das Kräftemessen bei den offiziellen Testfahrten auf dem Circuit de Catalunya bei Barcelona.

Beide Autos, der W09 von Mercedes und der SF71H von Ferrari, dem Vettel in den Tagen vor dem Saisonauftakt in Melbourne am 25. März auch noch einen Kosenamen verpassen wird, bauen auf den Vorgängermodellen auf. Bei beiden fallen daher zunächst vor allem die regelbedingten Veränderungen auf, insbesondere der Cockpitschutz Halo.

Beim Silberpfeil ist er in schwarz gehalten. Teamchef Toto Wolff ist vom Anblick des vorgeschriebenen Sicherheitssystems alles andere als begeistert. «Wenn man mir eine Kettensäge geben würde, würde ich ihn entfernen», sagte der Österreicher. Dennoch herrschte sowohl in England, unweit der Mercedes-Formel-1-Schmiede in Brackley , Stolz und Vorfreude. «Das ist ein sehr spezieller Moment», betonte Wolff, nachdem der Silberpfeil mit Lichtershow auf die Bühne gerollt war. Es sei immer ein besonderer Tag in der Automobilwelt, wenn ein neuer Ferrari vorgestellt werde, so Scuderia-Teamchef Maurizio Arrivabene.

Seit 1950 ist Ferrari ununterbrochen in der Formel 1, so lange wie kein anderes Team. Seit dem Titel von Kimi Räikkönen 2007 warten die stolzen Italiener aber auf einen WM-Triumph. Vettel will es in seinem vierten Ferrari-Jahr schaffen. Neben einer verbesserten Zuverlässigkeit wird er aber auch noch mehr Motorpower brauchen. Denn seit der Rückkehr der Turbotriebwerke bestimmt Mercedes das Tempo, gewann seit 2014 63 von 79 Rennen.

Auch der Wagen des vergangenen Jahres war der Schnellste. Weil er aber auch mal zickte, nannte Wolff ihn rasch eine Diva. «Wir hoffen, dass wir die guten Charakterzüge der Diva behalten haben», sagte der Teamchef nun. Die erfolgreiche DNA habe man behalten, sagte Hamilton. «Es ist besser als das Auto im vergangenen Jahr in jedem Aspekt.»

Ähnliches erhoffen sich die Ferrari-Verantwortlichen von ihrem neuen Wagen. «Wir haben versucht, die Stärken beizubehalten und die Schwächen vor allem auf schnellen Strecken abzustellen», sagte Technikchef Mattia Binotto. «Jedes Details zählt und kann den Unterschied ausmachen», betonte Vettel.

Der gebürtige Heppenheimer erholte sich in der Winterpause in seiner Schweizer Wahlheimat von der vergangenen Saison mit dem zweiten Gesamtrang und bereitete sich dort auch auf die kommenden 21 Grand Prix vor. «Wir wollen auf der Strecke sehen, was das Auto kann», sagte er, während sein Wagen vor einer Treppe im Präsentationssaal geparkt war, die in den italienischen Farben gestrichen war.

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-radioline-sport Thu, 22 Feb 2018 19:05:00 +0100
Entscheidung über Diesel-Fahrverbote vertagt http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/bundesverwaltungsgericht-verhandelt-ueber-diesel-fahrverbote/ Leipzig (dpa) - Millionen Dieselfahrer und Bürger in Städten mit zu schmutziger Luft müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht will erst am kommenden Dienstag (27. Februar) über Fahrverbote als mögliche Instrumente gegen zu viele gesundheitsschädliche Abgase urteilen.

Wie der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher nach mehrstündiger Verhandlung in Leipzig sagte, dauerte die sachliche Erörterung länger als vorgesehen. Gegen Bundesregierung und Autoindustrie werden weiterhin Vorwürfe laut, zu zögerlich zu handeln.

Das Leipziger Urteil, das ursprünglich schon am Donnerstag erwartet worden war, könnte bundesweite Signalwirkung haben. Richter Korbmacher sagte, es gehe darum, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Bundesrecht zulässig sind. Es gehe nicht um die vielfältige Problematik des Diesel insgesamt.

Im Zentrum stand die Frage, ob Städte Verbote nach geltendem Recht eigenmächtig anordnen können - oder ob es neue, bundeseinheitliche Regeln geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten.

In einem rund vierstündigen «Rechtsgespräch» wurde unter anderem erörtert, ob Fahrverbote verhältnismäßig wären oder zu Lasten von Diesel-Fahrern gingen, die dafür nichts könnten. Zudem wurde beleuchtet, ob Verbote überhaupt kontrollierbar wären.

Verhandelt wurde über eine Sprungrevision Baden-Württembergs und Nordrhein-Westfalen gegen Urteile der Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf. Diese hatten nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Behörden verpflichtet, ihre Luftreinhaltepläne so zu verschärfen, dass Schadstoff-Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden.

Sollte das Bundesverwaltungsgericht die Revisionen zurückweisen, würden die Richter Fahrverbote für zulässig erklären. Ob es diese dann auch gibt, liegt aber an den Städten und Bezirksregierungen. Einen Automatismus gibt es nicht.

Die Länder sind der Auffassung, das Bundes-Immissionsschutzgesetz gebe Ländern und Städten keine ausreichende Möglichkeit, Fahrverbote eigenständig anzuordnen. Der Anwalt der DUH vertrat die Ansicht, dass Verbote nach geltendem Recht möglich seien. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) äußerte sich enttäuscht, dass zunächst noch kein Urteil gefällt wurde. «Für die Menschen, die tagein, tagaus unter hohen Stickoxidwerten leiden, tut schnelle Hilfe not.»

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte vor Diesel-Fahrverboten in Eigenregie. Um das Thema zu regeln, brauche es Plaketten: «Anders ist das nicht zu handeln.» Zuständig sei der Bund. «Der ist für den Emissionsschutz zuständig.» Plaketten seien kontrollierbar, mit wenigen Schildern umsetzbar, und führten in ganz Deutschland zu gleichen Spielregeln.

Politisch bleiben Bundesregierung und Autobauer im Kreuzfeuer. Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic sagte im Bundestag, Autofahrer dürften nicht belastet werden, weil Regierung und Industrie nicht handelten. Fahrverbote wären ein schwerer Eingriff ins Eigentum und ins Grundrecht der Mobilität.

Überlegungen der Bundesregierung für einen kostenlosen Nahverkehr stießen auf Kritik, unrealistisch und nicht finanzierbar zu sein. Die Linke begrüßte einen Nulltarif für Busse und Bahnen und forderte eine Sonderabgabe der Autoindustrie für saubere Luft von jeweils vier Milliarden Euro über fünf Jahre.

Seit Jahren werden in vielen Städten Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten. Die EU-Kommission hatte die bisherigen Anstrengungen Deutschlands als nicht ausreicheichend kritisiert und droht mit einer Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Mitteilung des Bundesverwaltungsgericht

UBA-Mitteilung zur NO2-Belastung 2017

UBA zur Luftqualität 2017

Informationen zum "Sofortprogramm für saubere Luft" des Bundes

Umweltbundesamt zu Grenzwerten im Freien und am Arbeitsplatz

Deutsche Umwelthilfe zu eigenen NOx-Messungen

UBA zu Stickstoffoxiden

Verwaltungsgericht Stuttgart

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Die Diesel-Ungewissheit dauert noch etwas länger

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Leipzig (dpa) - Millionen Dieselfahrer und Bürger in Städten mit zu schmutziger Luft müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht will erst am kommenden Dienstag (27. Februar) über Fahrverbote als mögliche Instrumente gegen zu viele gesundheitsschädliche Abgase urteilen.

Wie der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher nach mehrstündiger Verhandlung in Leipzig sagte, dauerte die sachliche Erörterung länger als vorgesehen. Gegen Bundesregierung und Autoindustrie werden weiterhin Vorwürfe laut, zu zögerlich zu handeln.

Das Leipziger Urteil, das ursprünglich schon am Donnerstag erwartet worden war, könnte bundesweite Signalwirkung haben. Richter Korbmacher sagte, es gehe darum, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Bundesrecht zulässig sind. Es gehe nicht um die vielfältige Problematik des Diesel insgesamt.

Im Zentrum stand die Frage, ob Städte Verbote nach geltendem Recht eigenmächtig anordnen können - oder ob es neue, bundeseinheitliche Regeln geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten.

In einem rund vierstündigen «Rechtsgespräch» wurde unter anderem erörtert, ob Fahrverbote verhältnismäßig wären oder zu Lasten von Diesel-Fahrern gingen, die dafür nichts könnten. Zudem wurde beleuchtet, ob Verbote überhaupt kontrollierbar wären.

Verhandelt wurde über eine Sprungrevision Baden-Württembergs und Nordrhein-Westfalen gegen Urteile der Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf. Diese hatten nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Behörden verpflichtet, ihre Luftreinhaltepläne so zu verschärfen, dass Schadstoff-Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden.

Sollte das Bundesverwaltungsgericht die Revisionen zurückweisen, würden die Richter Fahrverbote für zulässig erklären. Ob es diese dann auch gibt, liegt aber an den Städten und Bezirksregierungen. Einen Automatismus gibt es nicht.

Die Länder sind der Auffassung, das Bundes-Immissionsschutzgesetz gebe Ländern und Städten keine ausreichende Möglichkeit, Fahrverbote eigenständig anzuordnen. Der Anwalt der DUH vertrat die Ansicht, dass Verbote nach geltendem Recht möglich seien. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) äußerte sich enttäuscht, dass zunächst noch kein Urteil gefällt wurde. «Für die Menschen, die tagein, tagaus unter hohen Stickoxidwerten leiden, tut schnelle Hilfe not.»

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte vor Diesel-Fahrverboten in Eigenregie. Um das Thema zu regeln, brauche es Plaketten: «Anders ist das nicht zu handeln.» Zuständig sei der Bund. «Der ist für den Emissionsschutz zuständig.» Plaketten seien kontrollierbar, mit wenigen Schildern umsetzbar, und führten in ganz Deutschland zu gleichen Spielregeln.

Politisch bleiben Bundesregierung und Autobauer im Kreuzfeuer. Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic sagte im Bundestag, Autofahrer dürften nicht belastet werden, weil Regierung und Industrie nicht handelten. Fahrverbote wären ein schwerer Eingriff ins Eigentum und ins Grundrecht der Mobilität.

Überlegungen der Bundesregierung für einen kostenlosen Nahverkehr stießen auf Kritik, unrealistisch und nicht finanzierbar zu sein. Die Linke begrüßte einen Nulltarif für Busse und Bahnen und forderte eine Sonderabgabe der Autoindustrie für saubere Luft von jeweils vier Milliarden Euro über fünf Jahre.

Seit Jahren werden in vielen Städten Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten. Die EU-Kommission hatte die bisherigen Anstrengungen Deutschlands als nicht ausreicheichend kritisiert und droht mit einer Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Mitteilung des Bundesverwaltungsgericht

UBA-Mitteilung zur NO2-Belastung 2017

UBA zur Luftqualität 2017

Informationen zum "Sofortprogramm für saubere Luft" des Bundes

Umweltbundesamt zu Grenzwerten im Freien und am Arbeitsplatz

Deutsche Umwelthilfe zu eigenen NOx-Messungen

UBA zu Stickstoffoxiden

Verwaltungsgericht Stuttgart

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Die Diesel-Ungewissheit dauert noch etwas länger

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-radioline-politik-inland Thu, 22 Feb 2018 19:03:37 +0100
UN-Sicherheitsrat zu Sitzung zu Ost-Ghuta zusammengekommen http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/un-sicherheitsrat-zu-sitzung-zu-ost-ghuta-zusammengekommen/ New York (dpa) - Der UN-Sicherheitsrat ist in New York zu einer Sondersitzung über den Syrien-Konflikt zusammengekommen. Hintergrund ist die Eskalation der Gewalt im Rebellengebiet Ost-Ghuta bei Damaskus. Russland hatte die Sitzung gefordert. Schweden und Kuwait brachten einen Resolutionsentwurf in Umlauf, der eine 30 Tage lange Feuerpause sowie Zugang für humanitäre Helfer vorsieht. Ob das Gremium tatsächlich darüber abstimmt, ist noch nicht klar. Seit Sonntag wurden in Ost-Ghuta Aktivisten zufolge rund 370 Zivilisten getötet und fast 1900 verletzt.

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New York (dpa) - Der UN-Sicherheitsrat ist in New York zu einer Sondersitzung über den Syrien-Konflikt zusammengekommen. Hintergrund ist die Eskalation der Gewalt im Rebellengebiet Ost-Ghuta bei Damaskus. Russland hatte die Sitzung gefordert. Schweden und Kuwait brachten einen Resolutionsentwurf in Umlauf, der eine 30 Tage lange Feuerpause sowie Zugang für humanitäre Helfer vorsieht. Ob das Gremium tatsächlich darüber abstimmt, ist noch nicht klar. Seit Sonntag wurden in Ost-Ghuta Aktivisten zufolge rund 370 Zivilisten getötet und fast 1900 verletzt.

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-radioline-schlaglichter Thu, 22 Feb 2018 18:57:48 +0100
Oberlandesgericht bestätigt Freispruch von Tierschützern http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/oberlandesgericht-bestaetigt-freispruch-von-tierschuetzern/ Naumburg (dpa) - Trotz Einbruchs in eine Schweinemastanlage hat ein Gericht die Revision gegen Freisprüche für drei Tierschützer als unbegründet verworfen. Sie waren 2013 in eine Schweinemastanlage mit rund 60 000 Tieren in Sachsen-Anhalt eingedrungen und hatten Missstände gefilmt.

Der Eigentümer des Betriebs im Landkreis Börde hatte sie wegen Hausfriedensbruchs angezeigt. Die Staatsanwaltschaft hatte Geldstrafen zwischen 300 und 800 Euro für die drei Tierschützer gefordert.

Das Oberlandesgericht Naumburg befand nun, die Angeklagten hätten einen Skandal - schwerste und dauerhafte Missstände - aufgedeckt, einen Notstand, der kaum zu überbieten sei. Dies rechtfertige die Verletzung des Hausrechts; das Tierwohl sei höher einzuschätzen. Sie hätten mit ihren Aufnahmen Beweise gesichert und damit dafür gesorgt, dass «endlich etwas geschah», begründete der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenats, Gerd Henss. Staatliche Stellen hätten auf Anzeigen der Tierschützer über Missstände wie zu enge Haltungsbedingungen nicht ausreichend reagiert. «Es ist bewusst vertuscht worden, was geschehen ist», sagte der Richter.

Zugleich betonte er, das Urteil sei «kein Freibrief für tatsächliche oder selbst ernannte Tierschützer». Eine Notstandshandlung dürfe nur dann begangen werden, wenn es keine andere Möglichkeit gebe und massive Rechtsverstöße vorlägen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers dürfte das Urteil das erste seiner Art sein, das von einem Oberlandesgerichts in Deutschland gesprochen wurde.

Im voll besetzten Verhandlungssaal brach nach der Urteilsverkündung Jubel aus. Die drei Angeklagten - zwei Männer und eine Frau - hatten während der Verhandlung ihr Tun erneut verteidigt. Sie hätten keine Unterstützung von den staatlichen Behörden bekommen, um das Leid der Tiere abzustellen. «Ein Schweigen und Nichtstun ist nicht mit meinem Gewissen zu vereinbaren. Die Zustände waren unerträglich», sagte der Angeklagte Jürgen Foß. Zum Urteil sagte er: «Es wird nicht alles gleich morgen besser sein.»

Die drei Tierschützer waren zuvor vom Amtsgericht Haldensleben und Landgericht Magdeburg freigesprochen worden. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft jeweils Revision eingelegt. Oberstaatsanwältin Maria Ascheberg hatte eine Neuauflage an einer anderen Strafkammer des Landgerichts Magdeburg gefordert. Die Verteidigung hatte erneut auf Freispruch plädiert und sieht im Urteil «Signalwirkung» für den Tierschutz in Deutschland.

Nach Angaben des Magdeburger Agrarministeriums gab es seit 2013 mehrere Kontrollen in dem Betrieb in Sandbeiendorf. Daran waren Landkreis, Landesverwaltungsamt und Agrarministerium beteiligt. Zudem seien dem Betrieb Auflagen erteilt worden.

Sachsen-Anhalts Agrarministerin Claudia Dalbert (Grüne) sagte, es sei jetzt Aufgabe des Bundes, dafür zu sorgen, dass der Tierschutz in Schweineställen flächendeckend eingehalten werde.

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Naumburg (dpa) - Trotz Einbruchs in eine Schweinemastanlage hat ein Gericht die Revision gegen Freisprüche für drei Tierschützer als unbegründet verworfen. Sie waren 2013 in eine Schweinemastanlage mit rund 60 000 Tieren in Sachsen-Anhalt eingedrungen und hatten Missstände gefilmt.

Der Eigentümer des Betriebs im Landkreis Börde hatte sie wegen Hausfriedensbruchs angezeigt. Die Staatsanwaltschaft hatte Geldstrafen zwischen 300 und 800 Euro für die drei Tierschützer gefordert.

Das Oberlandesgericht Naumburg befand nun, die Angeklagten hätten einen Skandal - schwerste und dauerhafte Missstände - aufgedeckt, einen Notstand, der kaum zu überbieten sei. Dies rechtfertige die Verletzung des Hausrechts; das Tierwohl sei höher einzuschätzen. Sie hätten mit ihren Aufnahmen Beweise gesichert und damit dafür gesorgt, dass «endlich etwas geschah», begründete der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenats, Gerd Henss. Staatliche Stellen hätten auf Anzeigen der Tierschützer über Missstände wie zu enge Haltungsbedingungen nicht ausreichend reagiert. «Es ist bewusst vertuscht worden, was geschehen ist», sagte der Richter.

Zugleich betonte er, das Urteil sei «kein Freibrief für tatsächliche oder selbst ernannte Tierschützer». Eine Notstandshandlung dürfe nur dann begangen werden, wenn es keine andere Möglichkeit gebe und massive Rechtsverstöße vorlägen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers dürfte das Urteil das erste seiner Art sein, das von einem Oberlandesgerichts in Deutschland gesprochen wurde.

Im voll besetzten Verhandlungssaal brach nach der Urteilsverkündung Jubel aus. Die drei Angeklagten - zwei Männer und eine Frau - hatten während der Verhandlung ihr Tun erneut verteidigt. Sie hätten keine Unterstützung von den staatlichen Behörden bekommen, um das Leid der Tiere abzustellen. «Ein Schweigen und Nichtstun ist nicht mit meinem Gewissen zu vereinbaren. Die Zustände waren unerträglich», sagte der Angeklagte Jürgen Foß. Zum Urteil sagte er: «Es wird nicht alles gleich morgen besser sein.»

Die drei Tierschützer waren zuvor vom Amtsgericht Haldensleben und Landgericht Magdeburg freigesprochen worden. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft jeweils Revision eingelegt. Oberstaatsanwältin Maria Ascheberg hatte eine Neuauflage an einer anderen Strafkammer des Landgerichts Magdeburg gefordert. Die Verteidigung hatte erneut auf Freispruch plädiert und sieht im Urteil «Signalwirkung» für den Tierschutz in Deutschland.

Nach Angaben des Magdeburger Agrarministeriums gab es seit 2013 mehrere Kontrollen in dem Betrieb in Sandbeiendorf. Daran waren Landkreis, Landesverwaltungsamt und Agrarministerium beteiligt. Zudem seien dem Betrieb Auflagen erteilt worden.

Sachsen-Anhalts Agrarministerin Claudia Dalbert (Grüne) sagte, es sei jetzt Aufgabe des Bundes, dafür zu sorgen, dass der Tierschutz in Schweineställen flächendeckend eingehalten werde.

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-radioline-panorama Thu, 22 Feb 2018 18:51:02 +0100
Auto rutscht auf dem Dach in Kindergruppe - zwölf Verletzte http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/auto-rutscht-auf-dem-dach-in-kindergruppe-zwoelf-verletzte/ Spisske Bystre (dpa) - Zwölf Kinder sind bei einem Autounfall in der Slowakei verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Der nach Polizeiangaben nicht alkoholisierte Autofahrer sei auf verschneiter Fahrbahn nahe dem Dorf Spisske Bystre ins Schleudern geraten. Sein Auto habe sich überschlagen und sei auf dem Dach in die Kindergruppe geschlittert, hieß es. Die Kinder im Alter von fünf bis zwölf Jahren seien in der Nähe einer Roma-Siedlung auf der Straße unterwegs gewesen.

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Spisske Bystre (dpa) - Zwölf Kinder sind bei einem Autounfall in der Slowakei verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Der nach Polizeiangaben nicht alkoholisierte Autofahrer sei auf verschneiter Fahrbahn nahe dem Dorf Spisske Bystre ins Schleudern geraten. Sein Auto habe sich überschlagen und sei auf dem Dach in die Kindergruppe geschlittert, hieß es. Die Kinder im Alter von fünf bis zwölf Jahren seien in der Nähe einer Roma-Siedlung auf der Straße unterwegs gewesen.

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-radioline-schlaglichter Thu, 22 Feb 2018 18:50:04 +0100
Dax nach Schlussspurt kaum verändert http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/dax-nach-schlussspurt-kaum-veraendert/ Frankfurt/Main (dpa) - Der deutsche Leitindex Dax hat sich mit einem Schlussspurt noch fast ins Plus gerettet. Das Börsenbarometer hatte kurz vor Handelsschluss zwischenzeitliche Verluste von 1,5 Prozent komplett wettgemacht und war sogar in die Gewinnzone gedreht, bevor es doch 0,07 Prozent tiefer bei 12 461 Punkten schloss. Der Kurs des Euro legte zu und notierte zuletzt bei 1,2329 US-Dollar.

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Frankfurt/Main (dpa) - Der deutsche Leitindex Dax hat sich mit einem Schlussspurt noch fast ins Plus gerettet. Das Börsenbarometer hatte kurz vor Handelsschluss zwischenzeitliche Verluste von 1,5 Prozent komplett wettgemacht und war sogar in die Gewinnzone gedreht, bevor es doch 0,07 Prozent tiefer bei 12 461 Punkten schloss. Der Kurs des Euro legte zu und notierte zuletzt bei 1,2329 US-Dollar.

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-radioline-schlaglichter Thu, 22 Feb 2018 18:45:03 +0100
Nächste Spielabsage beim SV Lippstadt http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/naechste-spielabsage-beim-sv-lippstadt/ Die Oberliga-Fußballer vom SV Lippstadt 08 haben den restlichen Monat spielfrei. Am Nachmittag wurde auch das Spiel kommende Woche Mittwoch offiziell abgesagt. Dann hätten sie auswärts bei Rot Weiß Ahlen auf dem Platz gestanden. Das lässt das Wetter derzeit aber nicht zu. Zuvor war auch schon das Spiel am kommenden Wochenende gegen Westfalia Herne abgesagt worden. ]]> Nachrichten: Der Kreis Soest Top-News Thu, 22 Feb 2018 18:35:00 +0100 Totes Babys in Leipzig gefunden http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/totes-babys-in-leipzig-gefunden/ Leipzig (dpa) - Ein toter Säugling ist heute in einem Leipziger Hinterhof gefunden wurden. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei ermitteln. Einzelheiten teilte die Polizeidirektion Leipzig nicht mit.

Berichten der «Leipziger Volkszeitung» und der «Bild»-Zeitung zufolge lag das tote Baby in einer Mülltonne im Innenhof eines Mehrfamilienhauses. Kriminaltechniker hätten Container durchsucht und Spuren gesichert.

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Leipzig (dpa) - Ein toter Säugling ist heute in einem Leipziger Hinterhof gefunden wurden. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei ermitteln. Einzelheiten teilte die Polizeidirektion Leipzig nicht mit.

Berichten der «Leipziger Volkszeitung» und der «Bild»-Zeitung zufolge lag das tote Baby in einer Mülltonne im Innenhof eines Mehrfamilienhauses. Kriminaltechniker hätten Container durchsucht und Spuren gesichert.

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-radioline-panorama Thu, 22 Feb 2018 18:06:32 +0100
Essener Tafel nimmt nur noch Deutsche auf http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/essenertafel-nimmt-nur-noch-deutsche-auf-1/ Essen (dpa) - Die Essener Tafel nimmt vorerst nur noch Bedürftige mit deutschem Pass neu in ihre Kartei auf. Grund sei, dass der Anteil der Migranten zuletzt auf drei Viertel gestiegen sei, sagte der Vereinsvorsitzende Jörg Sartor. Die Hilfsorganisation bewahrt Lebensmittel vor der Vernichtung und verteilt sie an Bedürftige. Die Empfänger müssen Hartz IV, Grundsicherung oder Wohngeld beziehen und dies der Tafel nachweisen. Umgesetzt wird die im Dezember beschlossene Beschränkung auf Deutsche bereits seit Mitte Januar.

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Essen (dpa) - Die Essener Tafel nimmt vorerst nur noch Bedürftige mit deutschem Pass neu in ihre Kartei auf. Grund sei, dass der Anteil der Migranten zuletzt auf drei Viertel gestiegen sei, sagte der Vereinsvorsitzende Jörg Sartor. Die Hilfsorganisation bewahrt Lebensmittel vor der Vernichtung und verteilt sie an Bedürftige. Die Empfänger müssen Hartz IV, Grundsicherung oder Wohngeld beziehen und dies der Tafel nachweisen. Umgesetzt wird die im Dezember beschlossene Beschränkung auf Deutsche bereits seit Mitte Januar.

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-radioline-schlaglichter Thu, 22 Feb 2018 17:58:08 +0100
IAEA: Iran hält sich weiter an Atomabkommen http://www.hellwegradio.de//nachrichten/der-kreis-soest/single/article/iaea-iran-haelt-sich-weiter-an-atomabkommen/ Wien (dpa) - Der Iran hält sich nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde weiter an die Auflagen des Atomabkommens. Zu diesem Schluss kommt die UN-Behörde in ihrem jüngsten Quartals-Bericht. Die Islamische Republik habe sich in den vergangenen drei Monaten unter anderem an die Begrenzung bei der Uran-Anreicherung gehalten, hieß es. Die IAEA-Mitarbeiter hätten problemlos Zugang zu allen relevanten Orten erhalten. Zu den schärfsten Kritikern des Deals zählt US-Präsident Donald Trump, der im Januar dem Abkommen eine «letzte Chance» gegeben hat. 

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Wien (dpa) - Der Iran hält sich nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde weiter an die Auflagen des Atomabkommens. Zu diesem Schluss kommt die UN-Behörde in ihrem jüngsten Quartals-Bericht. Die Islamische Republik habe sich in den vergangenen drei Monaten unter anderem an die Begrenzung bei der Uran-Anreicherung gehalten, hieß es. Die IAEA-Mitarbeiter hätten problemlos Zugang zu allen relevanten Orten erhalten. Zu den schärfsten Kritikern des Deals zählt US-Präsident Donald Trump, der im Januar dem Abkommen eine «letzte Chance» gegeben hat. 

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-radioline-schlaglichter Thu, 22 Feb 2018 17:45:16 +0100