Europawahl 2024: Wir beantworten euch die wichtigsten Fragen zur Wahl

Was ist die Europawahl? Wie läuft die Wahl überhaupt ab und wie werden in Europa eigentlich Entscheidungen getroffen? Fragen über Fragen - wir liefern Antworten.

Über die Ländergrenzen hinweg wird zwischen dem 6. und 9. Juni gewählt. Die Europawahl ist in der Hinsicht beispiellos. Viele Menschen in Europa wissen allerdings nicht, für was sie wählen gehen sollen und was die Europawahl für sie persönlich bedeutet. Für euch haben wir verschiedene Videos bereitgestellt, die euch die Europawahl etwas näher erklären. Antonia Röper bereitet euch bestens auf die Wahl vor.

Was ist die Europawahl?

Am 9. Juni dieses Jahres ist Europawahl. Bei der Europawahl wählen die Bürgerinnen und Bürger der 27 EU-Länder die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Es ist die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt. Dabei vertreten die Abgeordneten des Parlaments die Interessen der EU-Bürgerinnen und -Bürger auf europäischer Ebene. 

Dieses Jahr werden insgesamt 720 Abgeordnete gewählt, 15 mehr als bei der letzten Wahl. In der Regel wird die Zahl der Abgeordneten des EU-Parlaments vor jeder Wahl festgelegt. Die Gesamtzahl darf 750 plus den Präsidenten nicht überschreiten.

Aus Deutschland dürfen nach der Wahl insgesamt 96 Abgeordnete ins Parlament einziehen. Wie viele Abgeordnete ein Land ins Parlament schicken darf, hängt von der Bevölkerungsgröße ab. Die Mindestzahl der Mitglieder der EU-Parlaments aus einem Land beträgt 6 und die Höchstzahl 96. 

Im Parlament sitzen die Abgeordneten jedoch nicht nach Ländern zusammen, sondern danach, welcher politischen Richtung sie angehören. 

Wer wird bei der Europawahl gewählt?

Bei der Europawahl wird mit einem Kreuz auf dem Wahlzettel zuerst eine politische Partei oder eine politische Vereinigung aus Deutschland gewählt. Nach der Wahl schließen sie sich dann mit Parteien mit ähnlichen politischen Ansichten aus anderen Ländern zu Fraktionen zusammen. 

Aktuell gibt es insgesamt 7 EU-Fraktionen: 

  • Europäische Volkspartei: Die Mitgliedsparteien sind in Deutschland die CDU und die CSU.
  • Progressive Allianz der Sozialdemokraten: Die Mitgliedspartei in Deutschland ist die SPD.
  • Renew Europe Group: Die Mitgliedspartei in Deutschland ist die FDP.
  • Grüne Europäische Allianz: Die Mitgliedspartei in Deutschland ist Bündnis 90/Die Grünen.
  • Europäische Konservativen und Reformer
  • Identität und Demokratie: Die Mitgliedspartei in Deutschland ist die AfD.
  • Die Linke

Abgeordnete können sich auch keiner Fraktion anschließen und bleiben „fraktionslos“. 

Wie läuft die Europawahl ab?

Bei der Europawahl hat jeder Wähler und Wählerin eine Stimme. Allerdings werden keine bestimmten Kandidaten oder Kandidatinnen gewählt, sondern Wahllisten von Parteien oder politischen Vereinigungen. Je nach Anzahl der Stimmen für die einzelnen Listen ziehen Abgeordnete ins europäische Parlament ein. Wer ins Parlament entsendet wird, wird von der Reihenfolge, in der die Namen der Parteimitglieder auf der Wahlliste stehen, bestimmt. Je mehr Stimmen, desto mehr Personen können in das Europäische Parlament einziehen.

Das Besondere an der Europawahl ist, dass es kein einheitliches Wahlsystem für die Mitgliedstaaten gibt. Die Regelungen für den Ablauf der Wahl sind größtenteils national festgelegt. Die EU-Länder müssen sich nur an die Wahlgrundsätze halten: Überall muss die Wahl allgemein, frei, direkt und geheim sein und über Wahllisten erfolgen. 

Was macht das EU-Parlament?

Die Abgeordneten des EU-Parlaments prüfen, ändern und beschließen neue EU-Gesetze. Diese Gesetze beeinflussen viele Bereiche des Lebens in der Europäischen Union, wie Wirtschaft, Umweltschutz und Sicherheit. 

Außerdem verfügt das Parlament über eine Reihe von Kontrollmöglichkeiten, um andere EU-Institutionen zu prüfen und zu überwachen. Zum Beispiel wählt das Parlament den Präsidenten oder die Präsidentin der Europäischen Kommission. Zudem wird jeder EU-Kommissar vom Parlament befragt und geprüft. 

Eine weitere wichtige Aufgabe ist die Genehmigung des EU-Haushalts: Die Abgeordneten des EU-Parlaments können entscheiden, wie Milliarden von EU-Geldern ausgegeben werden sollen.

Wie werden in Europa Entscheidungen getroffen?

Die Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten kommen regelmäßig im Europäischen Rat zu einem EU-Gipfel zusammen. Dort legen sie Ziele für Europa fest. 

Die EU-Kommission überlegt dann, wie sie die Ziele in Gesetzesvorschläge umwandeln kann. Sie ist das ausführende Organ der EU und nur sie kann Gesetze vorschlagen. Die Kommission besteht aus 27 EU-Kommissaren und einem Präsidenten. 

Anschließend prüft der Rat der Europäischen Union die von der EU-Kommission entwickelte Gesetzesvorlage. Der Rat setzt sich aus den Fachministern der EU-Länder zusammen, je nachdem, welches Thema gerade diskutiert wird. 

Auch das Europäische Parlament, das von den Bürgern und Bürgerinnen bei der Europawahl gewählt wird, prüft die Gesetzesvorlage. Es diskutiert, ändert und stimmt über die Gesetzesvorschläge ab. 

Ist ein Gesetz beschlossen, dann müssen sich die Mitgliedsländer um die Umsetzung in ihrem Land kümmern. In seltenen Fällen gelten EU-Gesetze aber auch sofort und für alle EU-Länder. 

Was hat Europa mit meinem Leben zu tun?

In Europa bzw. genauer gesagt in der Europäischen Union (EU) genießen wir viele Vorteile, die wir oft als selbstverständlich ansehen. Dazu gehört die Tatsache, dass wir die Freiheit haben, in andere Länder in Europa zu reisen, dort zu leben, zu studieren und zu arbeiten.

Außerdem beeinflussen viele Gesetze, die von der EU beschlossen wurden, unseren Alltag. Zum Beispiel wenn unser Handy nach nur einem Jahr kaputt geht, muss es kostenlos repariert werden, egal, wo wir es in der EU gekauft haben.

Deswegen hat unsere Stimme bei der Europawahl eine bedeutende Wirkung: Wir bestimmen, wer ins EU-Parlament einzieht und beeinflussen damit, wie die EU in Zukunft Entscheidungen treffen wird. Jede abgegebene Stimme zählt und bestimmt über unsere Zukunft. 

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