Lippstädter SPD will Zukunft der Feuerwehr klären
Veröffentlicht: Freitag, 10.05.2024 13:38
In der Ratssitzung am kommenden Montag (13.5.) will sie Fragen an den Bürgermeister stellen. Unter anderem will sie wissen, was kurz- und mittelfristig geplant, um die Situation der Beschäftigten zu verbessern.
Die Lippstädter SPD ist sauer. Sie vermisst ein Statement des Bürgermeisters zu den Sorgen der Feuerwehr. Auszüge aus einem Brandbrief zur desolaten Personalsituation der Feuerwehr waren kürzlich in der Tageszeitung "Der Patriot" erschienen. Demnach hätte auch der Stadtrat darüber informiert werden sollen. Das sei aber nicht geschehen, sagt jetzt die SPD. Sie will deswegen in der nächsten Ratssitzung nachfragen, wie die Bedingungen für die Lippstädter Feuerwehrleute verbessert werden sollen. Unter anderem geht es um die Grundstücksfrage für eine Feuer- und Rettungswache.
Lippstädter SPD fordert schnellere Umsetzung politischer Beschlüsse
„Von dem Brandbrief des Personalrates zur Situation des Fachdienstes 37 haben wir nur aus der Presse erfahren“,
sagt SPD Fraktionschef Jens Behrens. Man sei davon ausgegangen, dass der Bürgermeister das Thema auf die Tagesordnung des Rates am kommenden Montag setzen würde.
„Das ist leider nicht geschehen“,
bedauert Fraktionsgeschäftsführerin Marianne Schobert. Damit die gewählten Volksvertretungen dennoch informiert werden, haben sie im Namen der SPD Ratsfraktion einen ersten Fragenkatalog erstellt. Diesen soll der Bürgermeister zumindest unter dem Tagesordnungspunkt „Fragen der Ratsmitglieder“ beantworten. Und sollten einige Fragen nicht im öffentlichen Teil beantwortet werden können, sollten – allerdings nur diese – in den nichtöffentlichen Teil verschoben werden.
„Die SPD Fraktion hat in den letzten Jahren mehrfach das Gespräch mit der Feuerwehr und dem Rettungsdienst gesucht“,
erinnern Behrens und Schobert daran, dass auf ihren Antrag hin auch ein Arbeitskreis gegründet wurde. Dieser beschäftigte sich zunächst allerdings ausschließlich mit der Sicherstellung des Rettungsdienstes in Lippstadt.
„Aber dieser tagte schon ein halbes Jahr nicht mehr“
ist stellv. Fraktionsvorsitzender Oliver Bertelt frustriert. Auch die unterschiedlichsten politischen Beschlüsse, meistens auf Initiative der SPD, werden nicht schnell genug oder scheinbar gar nicht umgesetzt. Die Fragen wurden dem Bürgermeister bereits zur Vorbereitung zugesandt in der Hoffnung,
„dass auch er die Brisanz der Situation endlich erkennt“.
Denn Feuerwehr und Rettungsdienst gehören zur Daseinsvorsorge. Es geht dabei immer wieder um Leben und Tod!
