SPD im Kreis Soest kritisiert Kinder-Bildungs-Gesetz
Geplante Änderungen am Kinderbildungsgesetz in NRW haben zuletzt im Kreis Soest für Proteste gesorgt. Jetzt hat das Familienministerium Änderungen am KiBiz angekündigt: Die sind der SPD im Kreis Soest aber nicht weitreichend genug.
Veröffentlicht: Donnerstag, 16.04.2026 12:40
Diskussion um Betreuung in Kitas geht weiter
m Streit um das geplante neue Kinderbildungsgesetz in NRW gab es im Kreis Soest zuletzt einige Proteste: zum Beispiel in Warstein, Lippetal und Möhnesee.
Jetzt gibt es neue Entwicklungen: Familienministerin Schäffer hat Änderungen am Gesetz angekündigt, unter anderem, was die Öffnungszeiten von Kitas angeht. Künftig sollen in den Einrichtungen Erzieher und anderes qualifiziertes Personal mehr Stunden vor Ort sein als ursprünglich geplant: in den sogenannten Kernzeiten.
SPD im Kreis Soest: Keine Unterscheidung zwischen Kern- und Randzeiten
Der SPD im Kreis Soest reicht das Entgegenkommen des Ministeriums nicht: Sie kritisert die grundsätzliche Unterscheidung zwischen Kern- und Randzeiten und fürchtet deutliche Abstriche bei der Betreuungsqualität.
„Kinder brauchen verlässliche und qualitativ hochwertige Betreuung über den gesamten Tag hinweg. Bildung endet nicht am frühen Nachmittag.“ - SPD-Kreisvorsitzender Jens Behrens
Auch die Finanzierung der Reform sieht die SPD kritisch. Aus ihrer Sicht reichen die eingeplanten Mittel nicht aus, um steigende Personalkosten und laufende Ausgaben zu decken.
Damit wachse der Druck auf die kommunalen Haushalte weiter, während sich zugleich die Bedingungen in den Einrichtungen verschlechtern. Die geplante KiBiz-Reform müsse deshalb nochmal grundlegend überarbeitet werden.