Warsteins Bürgermeister zu Straßenbaubeiträgen
Veröffentlicht: Dienstag, 02.07.2019 07:10
In einem offenen Brief wendet sich Warsteins Bürgermeister Thomas Schöne an den CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Blöming.
Darin mahnt er die hohe finanzielle Belastung von Anliegern bei Straßensanierungen an. Die sogenannten Straßenbaubeiträge führten für die Bürger zu grenzwertigen Belastungen. In der aktuellen Diskussion geht es um ein Wahlrecht der Kommunen zu den Beiträgen. Darin sieht Schöne einen klaren Nachteil für finanziell schwache Städte und Gemeinden. Sie seien auf die Einnahmen angewiesen.
