Hellweg-Kliniken: Symbolische Türschließung beendet

Das Christliche Klinikum Unna, das Mariannen-Hospital Werl und das Christliche Klinikum Soest haben sich am Freitag (12. Juni) an einem bundesweiten Protesttag beteiligt. Zwischen 11 und 13 Uhr waren die Haupteingänge der Häuser symbolisch geschlossen. Die Aktion fand unter dem Motto „Kein Geld. Keine Versorgung" statt. Inzwischen sind die Türen wieder geöffnet. Der Hospitalverbund Hellweg teilte mit, dass die Patientenversorgung zu jeder Zeit vollständig gewährleistet war.

Mit der Aktion wollten die Krankenhäuser auf mögliche Folgen der geplanten Finanzierungskürzungen im Gesundheitswesen aufmerksam machen. Hintergrund ist das sogenannte GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Das Gesetz sieht vor, dass Krankenhäuser in Deutschland ab 2027 insgesamt fünf Milliarden Euro weniger erhalten - bis 2030 summiert sich das auf 15 Milliarden Euro. Pro Krankenhaus würde das einer Kürzung von rund acht Prozent der finanziellen Zuweisungen entsprechen. Zusätzlich sollen Tarifsteigerungen für das Klinikpersonal künftig nicht mehr vollständig refinanziert werden.

Als freigemeinnütziger Träger sieht sich der Katholische Hospitalverbund Hellweg nach eigenen Angaben besonders von den geplanten Einschnitten betroffen. Die drei Krankenhäuser arbeiten nicht gewinnorientiert: Überschüsse fließen in Versorgung, Medizin, Pflege und soziale Aufgaben. Anders als viele öffentliche Häuser erhalten das CKU, das CKS und das Mariannen-Hospital keinen kommunalen Defizitausgleich aus Steuermitteln. Für Patientinnen und Patienten könnte das nach Einschätzung des Verbunds zu längeren Wegen und längeren Wartezeiten führen.

Organisiert wurde der Protesttag von der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Neben NRW beteiligten sich auch Krankenhäuser in Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland. Der Hospitalverbund Hellweg hat bereits Gespräche mit heimischen Bundestagsabgeordneten geführt. Der Verbund fordert eine verlässliche Finanzierung, die vollständige Refinanzierung von Tariflöhnen sowie einen Abbau bürokratischer Belastungen.